Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.11.2009 - I-4 U 124/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
§§ 389, 387 BGB; §§ 9, 3, 12 Abs. 1 Satz 2, 4 Nr. 8, 4 Nr. 7 UWG
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Schadensersatz wegen Veröffentlichung von Warnhinweisen auf der Homepage eines Herstellers
- webshoprecht.de
Zum Schadensersatz wegen Veröffentlichung von Warnhinweisen auf der Homepage eines Herstellers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung zum Schadensersatz aufgrund einer wettbewerbswidrigen Handlung
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 7; ; UWG § 4 Nr. 8; ; UWG § 9; ; UWG § 12 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 242; ; ZPO § 543 Abs. 2
- rewis.io
- kanzlei.biz
Anzahl der Seitenaufrufe zur Bezifferung des Schadens notwendig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 9; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 7; UWG § 4 Nr. 8
Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung zum Schadensersatz aufgrund einer wettbewerbswidrigen Handlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3; 4 Nr. 7, 4 Nr. 8 UWG 2004
Wenn der Hersteller den Onlinehändler wegen fehlender Bevorratung im Internet an den Pranger stellt - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Schadenersatzanspruch wegen geschäftsschädigendem Warnhinweis
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Händler hat Schadensersatz wegen rufschädigem Online-Warnhinweis
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Warnhinweise im Internet können Schadensersatzpflicht begründen
Verfahrensgang
- LG Bochum, 13.05.2009 - 13 O 163/08
- OLG Hamm, 10.11.2009 - I-4 U 124/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 295
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.07.1995 - I ZR 58/93
Eis & Dynamit I - Getarnte Werbung, Feuer
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2009 - 4 U 124/09
Der Entscheidung BGH GRUR 1995, 744, 749 -Feuer, Eis & Dynamit I, auf die sich das Landgericht wegen der angeblich unzureichenden Darlegung der Schadensmöglichkeit bezieht, lag ein völlig anderer Sachverhalt einer geringfügigen Irreführung zugrunde. - BGH, 13.02.1981 - I ZR 111/78
Geschmacksmuster - Wirtschaftsprüfvorbehalt - Darlegungslast - Beweislast - …
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2009 - 4 U 124/09
Maßgeblich für Inhalt und Umfang des Auskunftsanspruches ist dabei eine Interessenabwägung zwischen dem, was für den Kläger zum Schadensnachweis erforderlich ist, und dem, was für den Beklagten zumutbar ist (vgl. BGH GRUR 1981, 535 -Wirtschaftsprüfervorbehalt; BGH GRUR 2001, 841, 843 -Entfernung der Herstellungsnummer II;… Ahrens / Loewenheim, a.a.O. Kap. 72 Rdn. 4). - BGH, 19.03.1987 - I ZR 98/85
"Briefentwürfe"; Bestehen eines Auskunftsanspruchs über wettbewerbswidrige …
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2009 - 4 U 124/09
Der Anspruch, der sich aus dem durch den Wettbewerbsverstoß entstandenen Schuldverhältnis ergibt, setzt voraus, dass der Verletzte in entschuldbarer Weise über den Umfang seiner Verletzung im unklaren ist, während der Verletzer unschwer Aufklärung geben kann (vgl. BGH GRUR 1987, 647, 648 -Briefentwürfe). - BGH, 17.05.2001 - I ZR 291/98
Entfernung der Herstellungsnummer II
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2009 - 4 U 124/09
Maßgeblich für Inhalt und Umfang des Auskunftsanspruches ist dabei eine Interessenabwägung zwischen dem, was für den Kläger zum Schadensnachweis erforderlich ist, und dem, was für den Beklagten zumutbar ist (vgl. BGH GRUR 1981, 535 -Wirtschaftsprüfervorbehalt; BGH GRUR 2001, 841, 843 -Entfernung der Herstellungsnummer II;… Ahrens / Loewenheim, a.a.O. Kap. 72 Rdn. 4).